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18.10.2016

Monsanto Tribunal - Die Zivilgesellschaft klagt an

Vom 14. Oktober bis 16. Oktober 2016 fand in Den Haag das Monsanto Tribunal statt. Das internationale Bündnis will mit der symbolischen Gerichtsverhandlung prüfen, ob der Konzern verurteilt und das internationale Strafrecht mit Blick auf den Tatbestand Ökozid reformiert werden kann. Auch SODIs ehrenamtliches Redaktionsteam von Draufsicht war vor Ort.

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Das Monsanto Tribunal fand vom 14. bis 16. Oktober in Den Haag statt.

Argentinien, Dänemark oder Bangladesch – an diesem Wochenende reisten die Menschen aus der ganzen Welt nach Den Haag. 30 Zeug*innen und Expert*innen, unter ihnen Landwirt*innen, Wissenschaftler*innen und Jurist*innen, berichteten in Den Haag über ihre Erfahrungen mit dem Agrarkonzern Monsanto. Unter ihnen fanden sich auch berühmte Fälle wie der des kanadischen Farmers Percy Schmeiser, dessen konventionelle Felder vom genmanipuliertem Raps Monsantos konterminiert wurden.

Auch wenn der Beklagte (Monsanto) selbst trotz Einladung nicht zur Verhandlung erschien, nahmen fünf renommierte Jurist*innen, die als Richter*innen fungierten, die Aussagen der Zeug*innen auf. Sie erstellen nun ein Gutachten, welches Möglichkeiten auslotet, den Konzern für den Tatbestand des Ökozids und etwaige Menschenrechtsverletzungen juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. Die Verkündigung eines richterlichen Urteils ist für Anfang Dezember geplant. Das Rechtsgutachten soll aber auch eine Grundlage dafür legen, den Ökozid, also die massenhafte Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen, tatsächlich in das internationale Strafrecht aufzunehmen.

Neben der Verhandlung fand außerdem das Peoples Assembly statt. Mit Workshops und Vorträgen wurden hier verschiedenste Themen beleuchtet, wie beispielsweise die Folgen der Praktiken von Monsanto und Co. für die Gesundheit von Mensch und Tier, die Biodiversität, für die Rechte von Bäuerinnen und Bauern und die Ernährungssouveränität der Menschen. Neben dem Anstoß eines gesellschaftlichen Diskurses war das Assembly aber auch eine gute Möglichkeit für die zahlreichen Aktivist*innen aus der ganzen Welt, sich miteinander zu vernetzen.

Auch unser ehrenamtliches Redaktionsteam des entwicklungspolitischen Fernsehens „Draufsicht“ war das ganze Wochenende vor Ort und interviewte eine Vielzahl interessanter Menschen über Monsanto und mögliche nachhaltige Alternativen der Landwirtschaft. Ausschnitte hiervon werden in der neuen Draufsichtfolge und bei SODIs Podiumsdiskussion im taz-Cafè zu sehen sein. Das Team berichtet von einer sehr emotionalen Stimmung auf dem Peoples Assembly. Viele Menschen berichteten von ihren persönlichen Erfahrungen mit Monsanto und Co. Aber auch für Vernetzung und Austausch war viel Platz. „Wir haben Coleen Arnolds von SPP aus Südafrika interviewt. Sie war sehr beeindruckt davon, wie viele der Betroffenen weltweit aktiv sind, z.B. indem sie GMO-Lebensmittel in Supermärkten mit Stickern kennzeichnen“, berichtet Daniel Weyand, Programmmanager Bildungsarbeit bei SODI. „Der allgemeine Tenor bei der Endveranstaltung war, dass die vielen einzelnen Bewegungen mehr zusammenarbeiten müssen, um eine globale Macht gegen Monsanto, Bayer und Co. zu bilden. ‘Because they might own Billions, but we are Billions’, war ein paar Mal zu hören”, erinnert er sich.

Im Anschluss an das Tribunal und kurz vor der Veröffentlichung der Ergebnisse veranstaltet SODI in Kooperation mit dem Monsanto Tribunal die Podiumsdiskussion Saatgutvielfalt statt Einfalt - Wie wir Konzernen wie Monsanto das Handwerk legen können. Mit dabei sind Experten*innen aus Südafrika, Deutschland und vom Monsanto Tribunal in Den Haag. Welche Ideen, Aktivitäten und Modelle gibt es, um eine weltweite Entwicklung zu stoppen, die insbe-sondere die Existenz von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern gefährdet und zerstört? Darüber werden wir diskutieren, denn die Vielfalt unserer Nutzpflanzen stellt die Absicherung unseres Lebens auf diesem Planeten dar.

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