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Mann schneidet auf einer Protestaktion Heliumluftballon mit Geldscheinen darauf los.

Entschuldungsbündnis Erlassjahr – Entwicklung braucht Entschuldung

Für überschuldete Länder existiert kein transparentes und gerechtes Insolvenzverfahren. Sie sind abhängig von der Willkür der Gläubiger. Unter den Folgen leiden zumeist die Ärmsten und Verwundbarsten der Gesellschaft. Mit dem Bündnis „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“ setzt sich SODI für ein faires internationales Insolvenzverfahren für Staaten und eine gemeinsame Verantwortung in der Kreditpolitik ein.

„Menschenrechte vor Schulden!“

Zur Finanzierung von Entwicklungsprojekten nehmen ärmere Staaten Kredite aus dem Ausland auf. Das ist an sich nichts Schlechtes, denn dadurch können beispielsweise die Infrastruktur gestärkt oder das Bildungssystem ausgebaut werden. Wird dabei jedoch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Schuldner-Staaten und damit ihre Rückzahlfähigkeit nicht beachtet, kann dieser Prozess zum Problem werden. Staaten, die sich überschuldet haben und die aufgenommenen Kredite nicht zurückzahlen können, steht kein international geregeltes Insolvenzverfahren zur Verfügung. Sie sind deswegen auf die Willkür ihrer Gläubiger angewiesen und müssen häufig Strukturanpassungsmaßnahmen einsetzen, die besonders die Lage der armen Bevölkerung weiter verschärfen.

Die Folgen einer unverantwortlichen Kreditvergabe wurden beispielsweise in den 1970er und 1980er Jahren während der sogenannten „Schuldenkrise der 3. Welt“ sichtbar. Aktuell zeigen Beispiele wie Mosambik eine neue drohende Schuldenkrise.

Niedrige Zinsen im Globalen Norden machen Investitionen im Globalen Süden für Anleger äußerst attraktiv, was wiederrum dazu führt, dass die betroffenen Länder sehr leicht und unkontrolliert Kredite aufnehmen können. Die dadurch drohende Überschuldung muss dann in vielen Fällen durch Maßnahmen wie Steuererhöhungen oder Kürzungen in der Gesundheitsversorgung ausgeglichen werden. Unter jenen Schritten leiden vor allem die ärmsten und marginalisierten Menschen in der Gesellschaft.

Zusammen mit dem Bündnis „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“ spricht sich SODI entschieden gegen diese Politik der Überschuldung aus und fordert faire, unabhängige und transparente Insolvenzverfahren für Staaten.

Das Bündnis

Im Jahr 2001 als Verein gegründet, engagiert sich das Bündnis erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“ bis heute für eine gerechtere Gestaltung der globalen Finanzpolitik Mit über 600 Mitträger*innen kämpft erlassjahr.de für eine faire internationale Finanzpolitik und die Schaffung eines transparenten Insolvenzverfahrens. So sollen die (finanziellen) Beziehungen zwischen dem Globalem Norden und dem Globalen Süden gleichberechtigt gestaltet werden.

Ziele des Bündnisses:

Das zivilgesellschaftliche Bündnis erlassjahr.de will durch Recherche, Bewusstseinsbildung, öffentliche Mobilisierung, Nord-Süd-Koordination und politische Lobbyarbeit zu einer gerechten Gestaltung internationaler Schuldner-Gläubiger-Beziehungen beitragen. Hierbei fordert erlassjahr.de den fairen Umgang mit verschuldeten Staaten und die Priorisierung der Menschenrechte der betroffenen Bevölkerung vor der Rückzahlung von Geldern. Drei Hauptforderungen tragen hierbei zu einer gerechteren Welt bei. Erlassjahr.de fordert:

  • …dass arme Länder bei künftigen Schuldenkrisen in einem fairen und transparenten Verfahren Schuldenerlasse erhalten können – statt weiterhin von Gnade und Einsicht ihrer Gläubiger im Einzelfall abzuhängen;
  • …dass Auslandsschulden, die unter Missachtung internationaler Rechtsstandards zustande gekommen sind und die die Erreichung von international vereinbarten Entwicklungszielen verhindern, gestrichen werden;
  • …dass Standards für verantwortliche Kreditvergabe und Kreditaufnahme entwickelt und durchgesetzt werden, um die gemeinsame Verantwortung von Gläubigern und Schuldnern festzuschreiben.

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